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Die Kurden und das lokale de facto Regime in Syrien

 

Bei Bürgerkriegszuständen und kriegerischen Auseinandersetzungen innerhalb eines Landes kann durch ein Machtvakuum ein System entstehen, das in seiner Form und Funktion einem Staat ähnelt. Meistens werden diesen Systemen auch Rechte eingeräumt, die ursprünglich souveräne Staaten inne haben. Um Frieden und Sicherheit zu gewährleisten, erkennt das Völkerrecht das entstandene System als de facto Regime an. Mit dieser Anerkennung sind Zweifel an der Stabilität der Machtverhältnisse, möglicherweise auch Vorbehalte gegenüber der Legitimität, der eigentlichen Staatsgewalt verbunden.

 

Lokale de facto Regime übernehmen Aufgaben und Pflichten, die denen von Staaten ähneln. Deshalb gilt es auch im Völkerrecht, in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Verbots von Gewaltanwendung und der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Länder, die Souveränität und die Integrität des Systems durch andere Staaten zu schützen. Im Gegensatz dazu verpflichtet sich auch das lokale de facto Regime diese beiden Prinzipien zu respektieren. Die lokale de facto Regierung bekommt effektive Kontrolle über die Staatsverwaltung und seine Organe in einem bestimmten Gebiet. Dazu zählt auch die Übernahme der Gewalt über das Militär und den Sicherheitsapparat in dem Gebiet.

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