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Yasa - Kurdisches Zentrum für Juristische 
Studien & Beratungen

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Pressemitteilung - Verfassungsentwurf für Kurdistan Rojava

Nach Monaten intensiver wissenschaftlicher Forschung und Arbeit im Rahmen juristischer Workshops und diverser Treffen, konnte die "Arbeitsgruppe Verfassung" im kurdischen Zentrum für juristische Studien und Beratungen - YASA e.V., bestehend aus Rechtswissenschaftlern mit unterschiedlichen juristischen Kompetenzen, einen Verfassungsentwurf für den syrischen Teil Kurdistans vorlegen. Das Projekt wurde in der kurdischen Stadt Hewlêr in der autonomen Region Kurdistan - Irak bei einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Der Verfassungsentwurf besteht aus 116 Artikeln, die in 8 Abschnitte gegliedert sind: allgemeine Prinzipien und Bestimmungen, Grundrechte, Freiheitsrechte, Aufteilung der Exekutive, Legislative und Judikative, Sicherheit, unabhängige Gremien und Räte, Finanzen und Verfassungsänderung. Der Entwurf wurde als Grundlage für ein politisches System für Süd-West- Kurdistans, basierend auf den Grundlagen und Prinzipien des politischen Pluralismus, der Demokratie und der Menschenrechte, verfasst.

Die Fertigung eines Verfassungsentwurfes durch eine juristische Arbeitsgruppe gehört zu den Bemühungen des kurdischen Zentrums für juristische Studien und Beratungen die Rahmenbedingungen für ein friedliches Zusammenleben aller Völker in den kurdischen Regionen

zu schaffen. Gleichzeitig bildet der Entwurf die Grundlage für die Schaffung eines föderalen Systems. Das kurdische Volk in Syrien befürwortet eine Organisation des Gemeinwesens auf föderaler Basis. Die Schaffung eines föderalen Systems in Syrien wurde ferner im Abkommen von Hewler, das zwischen dem kurdischen Nationalrat und dem westkurdischen Parlament geschlossen wurde, als Ziel vereinbart.

Das Bedürfnis nach einem Verfassungsentwurf geht auf die Notwendigkeit zurück, dass die entstandene Verwaltungslücke in den Städten, Gemeinden und Dörfern in der Region Kurdistan geschlossen werden muss. Der Verfassungsentwurf soll darüber hinaus hauptsächlich als Grundlage für die Bildung eines neuen, demokratischen Regierungssystems dienen, das auf der Wahrung der Menschenrechte aufbaut. Ferner soll der erarbeitete Verfassungsentwurf den Kurden als Grundlage dazu dienen, ihre Interessen nach außen zu vertreten und zu einer zur Lösung der syrischen Krise mit friedlichen Mitteln beitragen. Der vorliegende Verfassungsentwurf könnte der kurdischen Bewegung als gesetzlicher Orientierungsrahmen dienen, um ein föderales System in Syrien zu schaffen.

Die „Arbeitsgruppe Verfassung“ nahm ihre Arbeit auf, nachdem sie sich mit den Vertreten des kurdischen Nationalrates, des Parlaments von Westkurdistan und vielen Juristen und Rechtswissenschaftlern in- und außerhalb Syriens getroffen und besprochen hatte. Das Vorhaben wurde von allen Seiten befürwortet. Die Arbeitsgruppe handelte dabei völlig selbstständig und unabhängig von Einzelpersonen, Parteien und anderen Gruppierungen und Organisationen. Die Mitglieder der “Arbeitsgruppe Verfassung” unterwarfen sich nur ihrem Gewissen und ihrer Verantwortung gegenüber dem kurdischen Volk in Syrien sowie dessen Bedürfnis nach der Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen zur Regulierung des öffentlichen Lebens in der Region Kurdistan.

Die „Arbeitsgruppe Verfassung” bedankt sich herzlich bei allen, die bei diesem Projekt mitgewirkt haben und zu dessen Erfolg beigetragen haben.

Um den Verfassungsentwurf auf arabisch zu lesen, bitte hier anklicken! PDF

Um eine Zusammenfassung des Verfassungsentwurf zu lesen bitte hier anklicken:  PDF

Arbeitsgruppe Verfassung

Kurdisches Zentrum für Studien und juristische Beratungen – YASA e.V.